Domagk is ending until 30.3.05 in cause of canalisation-problems, but there is a lot of good will and ideas to continue!

http://www.gruene-muenchen-stadtrat.de/seiten/texte/antraege_htm/A04/antraege0412/antrag_041217.html Die KÃ1⁄4nstlerkolonie Domagkstraße noch nicht verloren geben! MÃ1⁄4nchen, 17. Dezember 2004 Antrag
Antrag zur Dringlichen Behandlung fÃ1⁄4r den gemeinsamen Planungs-,
Kommunal- und Kulturausschuss vom 12. Januar 2005 Der Stadtrat möge beschließen:
1. Dem Stadtrat wird dargestellt, wie sich die aktuelle Situation der
KÃ1⁄4nstlerkolonie Domagkstraße darstellt, nachdem bekannt wurde, dass das
Kanalnetz dort undicht ist.
2. Dem Stadtrat wird dargestellt, ob es denkbar ist die bestehende
Ateliernutzung (wenigstens in Teilbereichen) weiterhin zu dulden.
3. Der Stadtrat fordert die Bundesvermögensverwaltung auf, Wege zu
suchen, wie die KÃ1⁄4nstler auf dem GelÃ?nde verbleiben können. Hierzu wird
vorgeschlagen durch die Bundersvermögensverwaltung bzw. der
Hausverwaltung Fisser sog. â€z¼Hygiene-Container“ mit Toiletten, Wasserver-
und –entsorgung auf dem Gel�nde zu errichten. Diese Lösung ist sowohl
fÃ1⁄4r die KÃ1⁄4nstler alleine als auch fÃ1⁄4r die ebenfalls auf dem GelÃ?nde
tÃ?tigen Gewerbebetriebe zu betrachten.
4. Falls alle Versuche, die KÃ1⁄4nstlerkolonie in der Domagkstraße zu
halten nicht realisierbar erscheinen, wird die Bundesvermögensverwaltung
– in Zusammenarbeit mit dem Kommunal- und dem Planungsreferat – gebeten,
schnellstmöglich Ausweichquartiere zu suchen, damit die KÃ1⁄4nstlerkolonie
wenigstens zum Teil erhalten bleiben kann.
5. Es wird gebeten darzustellen, ob die Kaserne des Bundesgrenzschutzes
und die Einrichtungen des THW ebenfalls in der angekÃ1⁄4ndigten Eile
geschlossen werden. BegrÃ1⁄4ndung:
Auf dem Gel�nde der ehemaligen Funkkaserne an der Domagkstraße befindet
sich die größte selbstverwaltete KÃ1⁄4nstlerkolonie Europas. Nach langen
Diskussionen hat die Stadt beschlossen, im Rahmen des Bebauungsplanes
ca. 20.000 qm FlÃ?che fÃ1⁄4r die KÃ1⁄4nstlerkolonie auch bei einer Neubebauung
vorzuhalten. (Dass das Planungsreferat und das Kommunalreferat diese
FlÃ?che zwischenzeitlich auf 6.000 qm heruntergerechnet haben, sei hier
nur angemerkt). Diese 20.000 qm erschienen sowohl den KÃ1⁄4nstlern als auch
den GrÃ1⁄4nen immer zuwenig. Jetzt allerdings soll die KÃ1⁄4nstlerkolonie
aufgrund der Undichtigkeit des Kanalsystems so schnell wie möglich
verschwinden. Das kann nicht das Ergebnis von langjÃ?hrigen Debatten um
diese KÃ1⁄4nstlerkolonie sein!
SelbstverstÃ?ndlich kann einer Verschmutzung des Grundwassers nicht
tatenlos zugesehen werden, nachdem sie bekannt wurde. Es gibt aber auch
eine Reihe von Behelfsmaßnahmen, die ausreichen könnten, die
KÃ1⁄4nstlerkolonie zu erhalten – wie beispielsweise das Aufstellen von
Containern.
Die Stadt kann die KÃ1⁄4nstler jetzt nicht alleine lassen. Zwar ist die
Stadt MÃ1⁄4nchen noch nicht EigentÃ1⁄4merin, gleichwohl hat sie Ã1⁄4ber Jahre
hinweg ihren Willen bekundet, die KÃ1⁄4nstlerkolonie zu erhalten. Deshalb
soll die Stadt schnellstmöglich mit der Bundesvermögensverwaltung
eruieren, welche Möglichkeiten zum Erhalt der KÃ1⁄4nstlerkolonie es gibt. Fraktion BÃ1⁄4ndnis 90/Die GrÃ1⁄4nen – rosa Liste
Initiative: Siegfried Benker, Boris Schwartz

--
Lars Mentrup <lars.mentrup@gmx.de>

http://www.bundesfinanzministerium.de/dokumente/ix-..28090/Artikel.htmDas Gesetz zur Gründung einer Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
(BImA-Errichtungsgesetz)
hat den Bundsrat am 26. November 2004 ohne Einspruch passiert. Damit
tritt das Gesetz, das Ende Oktober 2004 vom Deutschen Bundestag
beschlossen wurde, zum 1. Januar 2005 in Kraft.
Dazu erklärt das Bundesministerium der Finanzen:
Eine moderne Verwaltung braucht eine moderne Struktur, um deutlich mehr
leisten zu können. Dies gilt gerade auch für das Management von
Immobilien. Die neu geschaffene Bundesanstalt übernimmt ab dem 1. Januar
2005 die bisher von der zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der
Finanzen gehörenden Bundesvermögensverwaltung wahrgenommenen Aufgaben.
Die Bundesvermögensverwaltung und die Abteilung Liegenschaften im
Bundesministerium der Finanzen werden zugleich aufgelöst.
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben strebt ein wertorientiertes,
wirtschaftliches und ganzheitliches Immobilienmanagement an. Sie
zeichnet sich durch eine Abflachung der in der Bundesvermögensverwaltung
bestehenden Hierarchieebenen und durch strenge betriebswirtschaftliche
Ausrichtung aus, die auch von der Umstellung der Kameralistik auf
kaufmännisches Rechnungswesen geprägt ist. Die Verwaltung von
Grundstücken und Gebäuden, die von den Dienststellen der
Bundesverwaltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben genutzt werden
(Dienstliegenschaften), wird neuer Aufgabenschwerpunkt der BImA sein. In
Absprache mit den betroffenen Ressorts wird sich die BImA hier als
Dienstleister zur Verfügung stellen. Bisher wurde diese Aufgabe nur für
die Dienstliegenschaften der Bundesfinanzverwaltung durch die
Bundesvermögensverwaltung wahrgenommen.
Nicht betriebsnotwendiges Vermögen des Bundes hat die Anstalt
wirtschaftlich zu verwerten und die Erlöse an den Bundeshaushalt zu
ü berführen.
Alle Beschäftigten der Bundesvermögensverwaltung werden statusgleich in
die Anstalt überführt. Die Personal- und Sachkosten der BImA können aus
den Erträgen des ihr überlassenen Liegenschaftsbestandes aufgebracht
werden.

--
Lars Mentrup <lars.mentrup@gmx.de

//www.gruene-muenchen-stadtrat.de/seiten/texte/presse_htm/P04/presse0412/presse041217a.html
P R E S S E M I T T E I L U N G
17. Dezember 2004

Können â€z¼Hygienecontainer“ die KÃ1⁄4nstlerkolonie retten?
GrÃ1⁄4ne geben Domagkstraße nicht verloren

Mit einem Dringlichkeitsantrag (>>>hier) fÃ1⁄4r den gemeinsamen Planungs-,
Kommunal- und Kulturausschuss am 12. Januar 2005 hat die
Stadtratsfraktion Die GrÃ1⁄4nen – rosa liste auf die neuesten
Hiobsbotschaften fÃ1⁄4r die KÃ1⁄4nstlerkolonie Domagkstraße reagiert. Die
GrÃ1⁄4nen wollen in ihrem Antrag einen Weg aufzeigen, wie die
KÃ1⁄4nstlerkolonie trotz der Undichtigkeit des Abwasserkanalnetzes erhalten
bleiben kann: Zwischen den HÃ?usern sollen von der
Bundesvermögensverwaltung sog. â€z¼Hygienecontainer“ mit Wasserver- und
entsorgung sowie Toiletten aufgestellt werden.
Hierzu erklÃ?rt der Fraktionsvorsitzende Siegfried Benker: â€z¼Ein Gutachten
hat gezeigt, dass in der Domagkstraße Abw�sser ins Grundwasser geraten.
Dass hier Abhilfe geschaffen werden muss, ist gerade fÃ1⁄4r die GrÃ1⁄4nen
selbstverstÃ?ndlich.
Aber die Stadt muss trotzdem nach Wegen suchen, wie ein Verbleib der
KÃ1⁄4nstler ermöglicht werden könnte bis im Zuge der Neubebauung auch das
Kanalnetz erneuert wird. â€z¼Hygienecontainer“ könnten eine Lösung sein.
Weiterhin soll die Stadt untersuchen, ob und unter welchen Bedingungen
die KÃ1⁄4nstler wenigstens in Teilbereichen erst mal geduldet werden
könnten. Zum Vergleich wir sehr genau darauf achten, wie mit der Kaserne
des Bundesgrenzschutzes sowie den Einrichtungen des THW auf dem gleichen
GelÃ?nde umgegangen wird.
Die Stadt hat sich durch entsprechende BeschlÃ1⁄4sse im Rahmen des
Wettbewerbs zur Bebauung der ehemaligen Funkkaserne dazu bekannt, die
KÃ1⁄4nstlerkolonie in der Domagkstraße zu erhalten. Wenn das nicht nur
Lippenbekenntnisse gewesen sein sollen, muss sie jetzt auch helfen. Es
kann doch nicht wahr sein, dass es in dieser Stadt nicht möglich sein
soll, selbstverwaltete und kreative RÃ?ume fÃ1⁄4r KÃ1⁄4nstler zu erhalten. Die
GrÃ1⁄4nen jedenfalls geben sich noch nicht geschlagen.“

--
Lars Mentrup <lars.mentrup@gmx.de>

------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Von: Jürgen Bühl <juergen.buehl@muenchen.de>
> An: undisclosed-recipients : ;
> Betreff: Rathaus-SPD: Bund für Künstlerkolonie Domagkstraße
> verantwortlich
> Datum: Fri, 17 Dec 2004 13:17:15 +0000
> P R E S S E M I T T E I L U N G
>
> Rathaus-SPD: Bund für Künstlerkolonie Domagkstraße verantwortlich
>
> München, 17. Dezember 2004 ----- Die Rathaus-SPD stellt klar: Wie es
> mit der Künstlerkolonie an der Domagkstraße weitergeht, liegt
> ausschließlich in der Verantwortung des Bundes. Nachdem eine
> Untersuchung ergeben hat, dass das Kanalnetz völlig marode ist, müsse
> die Bundesvermögensverwaltung sofort handeln, betont
> Fraktionsvizechefin Constanze Lindner-Schädlich. Entweder den
> Künstlern wird ein kleinere Fläche auf dem Gelände angeboten und dort
> die Wasserver- sowie -entsorgung gesichert. Oder der Bund
> beziehungsweise eine seine Immobilientöchter stellt ein anderes
> Gelände zur Verfügung. Kulturstadtrat Nikolaus Gradl: ¥Der Bund hat in
> den vergangenen Jahren mehrere Millionen Euro Pacht für das Gelände
> kassiert, aber nicht in die Instandhaltung investiert.´ Weder Künstler
> noch Stadt könnten jetzt dieses Versäumnis ausgleichen.
>
> Constanze Lindner-Schädlich: ¥Unglaublich: Jetzt stellt sich heraus,
> dass 80 bis 90 Prozent des Kanalsnetzes undicht sind. Unter
> Bundeskanzler Kohl wurde die Kaserne geräumt, aber das System wohl
> nicht überprüft. Der Bund hat jahrelang unverantwortlich die Hände in
> den Schoß gelegt.´
>
> Nikolaus Gradl: ¥Das Untersuchungsergebnis ist ein Schlag ins Gesicht.
> Die Rathaus-SPD setzt sich von Beginn an für die Künstlerkolonie ein.
> Das wird auch in Zukunft so bleiben. Der Bund ist gefordert, jetzt
> Sofortmaßnahmen zu ergreifen.´
>
> ________________________________
> SPD-Stadtratsfraktion
> Jürgen Bühl
> Pressesprecher
> 80313 München
> Tel. (089) 233-92635
> Fax  (089) 233-21836
> juergen.buehl@muenchen.de
> http://www.spd-rathaus-muenchen.de
>
--
Lars Mentrup <lars.mentrup@gmx.deLiebe Domagker,
Werner Lederer-Piloty (Bezirksausschussvorsitzer Schwabing-Freimann) hat
mich gestern über sein Gespräch mit OB Ude informiert, in dem es um
Lösungsmöglichkeiten bzgl. der Kanalisationsfrage ging.
Werner Lederer-Piloty unterstützt die Künstler schon seit 2000 mit aller
Kraft. Ude hat mit dem Brief an Christoph Fisser ebenso bewiesen, dass
ihm die Künstler wichtig sind.
Dabei sei zunächst festgehalten, dass die Zielvorgabe ist, die Künstler
auf dem
Gelände zu halten. Die anderen Gewerbetreibenden des Geländes haben bei
der
Stadt keine Priorität und könnten an andere Standorte umsiedeln.
Es geht also darum, für die von Künstlern genutzten Gebäude eine
Nutzungsgenehmigung zu bekommen und die im Weg
stehende marode Kanalisation zu sanieren.
Dazu sind folgende Strategien besprochen worden, DIE JEDOCH NOCH NICHT
BESCHLOSSEN WORDEN SIND. (Deshalb bitte nicht veröffentlichen.)
1. Für die Häuser im südöstlichen Teil, die laut städtebaulichen Plan
auch in Zukunft stehen bleiben sollen:
Eine Sanierung der Kanalisation müsse "früher oder später" durchgeführt
werden, deshalb könne man damit auch jetzt bereits beginnen. Dabei ist
zu unterscheiden, ob einer provisorischen oder nachhaltigen Sanierung
der Kanalisation Vorrang gegeben wird. Dies hängt vor allem von den
anfallenden Kosten ab, die in "vertretbarem" Rahmen bleiben müssen.
2. Für die Künstlerhäuser, die verstreut über dem Gelände verteilt sind
und nicht erhalten werden sollen:
Es wird über eine Container-Lösung nachgedacht. Sprich: Es könnten WCs,
Duschen und Wasser in Container mit Auffangbehältern untergebracht
werden, so dass keine Abwässer in die Kanalisation eingeführt wird.
Dies wird noch mit den zuständigen Gremien in der Stadt besprochen;
Werner Lederer-Piloty ist an der Entscheidungsfindung beteiligt.
Viele Grüße von Werner Lederer-Piloty an die Künstler und von mir
natürlich auch.
Lars

will be continued